Unternehmen Stadt

Kommunale Aufgaben in privaten Händen

Radiofeature von Egon Koch
Produktion: WDR 2018

Mehr und mehr deutsche Städte folgen dem neoliberalen nordamerikanischen Vorbild und führen das Gemeinwesen wie ein Unternehmen. In Sonderbezirken gehen sie gesetzlich festgelegte Partnerschaften mit Grundeigentümern ein. In der Annahme, dadurch Verbesserungen im öffentlichen Raum zu bekommen, die von Privaten bezahlt werden. Geben sie damit aber nicht ihre hoheitlichen Aufgaben auf?
Business Improvement District, in NRW Immobilien- und Standortgemeinschaft genannt, heißt der Zauberbegriff, mit der Grundeigentümer in Hamburg, Remscheid, Münster oder Solingen in klar begrenzten Geschäftsgebieten eigene Maßnahmen zur Quartiersaufwertung durchführen. Durch Strukturwandel bedingter Leerstand in den Läden und Werteverlust ihrer Immobilie ruft sie auf den Plan. In Hamburg geht es auch ums Geld, aber das BID Reeperbahn+ setzt zudem ein städtisches Marketingkonzept um: Touristen ködern, den Umsatz der Klubs steigern. Was den Geschäftsleuten Profite bringt, die Stadt von Kosten entbindet, bringt jedoch demokratische Grundrechte in Gefahr.

Sendetermine
WDR 5 Dok, Sonntag 04. November 2018, 11:04 – 12:00 Uhr
WDR 5 Dok, Montag, 05. November 2018, 20.04 – 21.00 Uhr